Allgemeines
31.07.09
Einmaliger Fall – Ampelsünder begnadigt
Von Jan Siegel
Ein falsch installierter Blitzer an einer Ampel hat die Stadt Hoyerswerda zu außergewöhnlichen rechtlichen Schritten veranlasst. Per Gnadengesuch beim Innenministerium erreichte die Kommune in einem bundesweit einmaligen Fall, dass Autofahrer, denen zu Unrecht das Überfahren einer roten Ampel vorgeworfen wurde, keine Bußgelder zahlen müssen, sagte eine Stadtsprecherin am Freitag.
Dies sei die einzige Möglichkeit gewesen, den bundesweit rund 500 Betroffenen zu helfen, da die Bußgeldbescheide bereits rechtskräftig gewesen seien. Erst im Nachhinein habe sich herausgestellt, dass die Überwachungsanlage falsch installiert worden war.
In diesem Blog schreiben die Macher der LAUSITZER RUNDSCHAU, wie täglich Nachrichten entstehen. Sie geben Einblicke in den ganz normalen Wahnsinn des Alltags in einer wahrscheinlich mehr oder weniger ganz normalen Zeitungs-Redaktion. Wer sich für die “Nachrichten hinter den Nachrichten” interessiert, wird künftig hier sicher viele Neuigkeiten als Erster erfahren. Die Autoren verraten, was schiefgegangen ist, welche spannenden Geschichten die Reporter gerade recherchieren und was Kurioses in der Welt der Nachrichten geschieht. Der Blattmacher-Blog ist ein subjektives Meinungsportal. Hier stehen die Einschätzungen des jeweiligen Autors und nicht die abgestimmten Meinungen der gesamten Redaktion.
Ich kann nicht mehr. So geil. Wo anders wird für so etwas hier echt Geld bezahlt. Wenn man doch nur mal ein Foto von B.III sehen könnte ….
Bisschen wie im Kindergärten die Diskussion hier oder?
@Frauenkenner: Deine Sicht auf Frauen stimmt nicht ganz. Meine erste Frau war, wie du es beschrieben hast. Aber meine zweite ist ganz anders. Sie redet nicht ohne Unterlass und ihre Logik ist auch für einen Mann logisch. Man kann nicht alle Frauen über einen Kamm scheren.
Darum sage ich ja, dass es keinen Sinn macht, mit Barbara III. zu sprechen. Sie erzählen etwas. Barbara III greift sich davon ein Wort heraus, bildet sich ein, irgendetwas darin gelesen zu haben, was nicht darin stand, und dann nimmt sie Bezug darauf. Darum stehe ich immer ratlos vor ihren Worten, weil das überhaupt gar keinen Zusammenhang hat mit dem, was gesagt wurde. Es ist nicht einmal eine Entgegnung auf irgendetwas, das gesagt wurde. Es sind nur Worte, die überhaupt nicht in den Kontext passen.
Ich hätte ja nichts gegen die Kommentare von Barbara III., selbst nichts gegen die Tatsache, dass sie sich seitenweise selbst zitiert, und Kommentar unter Kommentar reiht, wenn das, was sie sagt, wenigstens einen roten Faden hätte. Aber man kann in dem, was sie schreibt, ja bei bestem Willen keinen Sinn erkennen. Man braucht ja nur ihre letzten beiden Kommentare zu lesen, und meint, dass sie einer komplett anderen Diskussion gefolgt ist als der, die hier stattgefunden habt.
Barbara III., ich höre die Worte, doch ach mir fehlt der Glauben. Wenn Sie aber wirklich zu Ihrem Wort stehen und künftig keine Diskussionen mit Deutschen mehr führen, ich wäre der glücklichste Mensch auf Erden.
Anders hat es die Stasi auch nicht gemacht und damit ist für mich diese “Diskussion” beendet.
Wie wird man doch immer belehrt? Vor Gericht müssen Sie die Wahrheit sagen.
Bei Deutschen macht man sich strafbar, wenn man auch sonst die Wahrheit sagt, da hat man zu lügen oder zu schweigen, wenn die Wahrheit “geschäftsschädigend” ist.
Daher dann auch die “Wirtschaftskrise”.
Deutsche belügen sich einfach gern selbst und deshalb ist auch Diskussion mit Deutschen zwecklos und gar nicht wirklich möglich.
Herr Siebern, ein besonders guter Psychologe können Sie nicht sein. Denn sonst wüssten Sie, dass die Verhaltensweisen von Barbara III. für eine Frau völlig normal sind, aber vielleicht stehen Sie ja mehr auf Männer? Das mehrmalige Platzierungen von Kommentaren untereinander kenne ich aus dem wahren Leben: Wenn meine Frau einen Gedanken im Kopf hat, dann redet sie auch die ganze Zeit und hört nicht mehr auf, und kommt von A nach D, und dann geht sie auch mal aus dem Raum und redet weiter, und kommt wieder zurück, und redet immer noch. Frauen sind halt so, und ich finde das ganz sympathisch. Auch der Mangel an Logik begründet keine Krankheit. Frauen denken einfach anders als wir Männer. Wenn meine Frau redet, habe ich früher auch immer gedacht, dass das überhaupt keinen Zusammenhang hat, aber im Lauf der Jahre habe ich gemerkt, dass Frauen eben ihre eigene Logik haben. Diese erklärt sich für Männer nicht immer, darum gibt es auch so viele Missverständnisse zwischen Männern und Frauen, aber wenn man sich die Mühe macht, eine Frau kennenzulernen, wird man mit der Zeit auch begreifen, worüber sie eigentlich redet. Das hat aber nichts mit Krankheit zu tun. Das sind nur die “facts of life”, und Sie als Psychologe sollten das eigentlich wissen.
Wenn ich als Wende kurz Partei für Barbara III. ergreifen dürfte: Ihr solltet ihr nicht unterstellen, dass sie die Grenzen der Meinungsfreiheit nicht kennt. Denn diese sind universell und nicht auf Deutschland beschränkt, und erschließen sich zudem mit gesundem Menschenverstand. Was Barbara III. wohl meinte, ist, dass sie die Meinung von Dr. Kempen nicht teilt, Zeitungen und Websites dürften nach Belieben Zensur betreiben, d.h. wenn es abweichende Meinungen gibt, so dürfen diese nicht einfach weggelassen werden, sondern müssen berichtet werden. Eine Zeitung oder eine Website darf nicht einfach Fakten propagieren, und entgegenstehende Wahrheiten unterdrücken. Und darin stimme ich ihr zu. Ihre Aussage auf die Grenzen der Meinungsfreiheit einzuschränken, trifft nicht, was sie wirklich gesagt hat, und ist nur Propaganda, um sie zu diskreditieren.
Ich stimme Herrn Siebern zu. Barbara III. ist krank. Und zwar nicht, weil sie sich für die Wenden einsetzt. Das ist vollkommen in Ordnung und die Wenden haben meine volle Sympathie. Aber sie ist nicht in der Lage, klar zu denken, oder sich in einer Diskussion vernünftig zu verhalten. Man sieht es an der Diskussion. Statt in einem Kommentar Bezug zur Sache zu nehmen, schreibt sie ganze 9(!). Auch ihre Argumentationsmuster lassen diesen Mangel an Klarheit deutlich erkennen. So weist Dr. Kempen zum Beispiel zurecht darauf hin, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland Grenzen hat. (Auch nachzulesen auf der Wikipedia unter Meinungsfreiheit.) Und Barabra III. sagt “Wenn das stimmen würde, was Sie schreiben, dann dürfte über Menschen die in der Öffentlichkeit stehen oder welche von der öffentlichen Meinung abhängig sind und z.B. als Bundeskanzler kandidieren, obwohl dieser Mensch nachweislich ein Mörder ist, dies der Öffentlichkeit nicht bekannt werden, weil dies sonst dazu führen könnte, daß dieser Mensch nicht gewählt wird” – eine Aussage, die völliger Unsinn ist und mit der Erklärung von Dr. Kempen überhaupt nichts zu tun hat. Denn wenn ein Kandidat antritt, der ein verurteilter Mörder ist, so kann die Presse unter Bezug auf die Urteile durchaus darüber berichten. Das wäre in keiner Weise unzulässig und widerspricht in keiner Weise den Ausführungen von Dr. Kempen. Unzulässig könnte aber sein, in der Öffentlichkeit einfach mal so zu behaupten, der Politiker sei ein Mörder oder ein Betrüger, ohne dass es diesbezügliche Ermittlungen oder ein diesbezügliches Urteil gibt. Das wäre wiederum Verleumdung und keine freie Meinungsäußerung. Dass Barbara III. das nicht auseinanderhalten kann, zeigt sie in der Diskussion immer wieder ganz deutlich. Daher stimme ich auch Herrn Siebern zu: Wir sollten sie ignorieren, weil sie nicht in der Lage ist, an einer angemessenen Gesprächskultur teilzunehmen.
Barbara III., bei dem Punkt mit der Meinungsfreiheit muss ich Dr. Kempen recht geben. Die von ihm angeführten Punkte bedeuten aber, das hat er auch selbst gesagt, dass die Meinungsfreiheit in diesen Punkten zwingend ausgeschlossen ist. Es heißt nur, dass sie beeinträchtigt ist und man im Einzelfall entscheiden muss, welches Recht schwerer wiegt. Heutzutage wird der Paragraph Beamten- bzw. Politikerbeleidigung kaum noch angewendet – im Westen in den 60er und 70er Jahren war das noch sehr viel öfters an der Tagesordnung. Inzwischen stehen die Gerichte meist auf dem Standpunkt, dass ein Politiker recht viel einstecken muss. Dessen ungeachtet stimmen aber die Ausführungen von Dr. Kempen insoweit, dass die Meinungsfreiheit nicht absolut ist. Sie können z.B. behaupten, dass der Krämer Müller immer falsch wiegt. Das ist keine zulässige Meinungsäußerung mehr, sondern in der Abwägung der Rechtsgüter wird jedes Gericht schnell zu der Auffassung kommen, dass hier Geschäftsschädigung vorliegt. Denn der richtige Weg wäre in diesem Fall eine Anzeige – und dann untersuchen die Behörden, ob der Vorwurf stimmt. Einfach zu behaupten, jemand wiegt falsch, ist von der Meinungsfreiheit nicht gedeckt. Ebenso können sie zum Beispiel nicht in der Öffentlichkeit behaupten, alle Italiener, Spanier, Araber oder welche Nationalität auch immer sei faul. Das grenzt an Volksverhetzung und das Recht auf Menschenwürde wiegt bei der Rechtsgüterabwägung schwerer als das Recht, seine Meinung zu sagen.
Was wäre wenn, die BRD keine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) wäre.
Dann würde es vielleicht noch weitere Kredite geben. Aber für GmbH´s gibt es keine unbeschränkten Kredite.
Ihre Vorstellungswelt stimmt nicht, Herr Psychologe, begeben Sie sich mal in psychologische Behandlung oder versuchen Sie es einfach mal mit Bildung.
Deutsche sind es, die verrückt sind, denn man verschuldet nicht das ungeborene Leben und dies über mehrere Generationen nur um selbst in Saus und Braus leben zu können.
Was wäre wenn, Deutsche Geld hätten, dann könnten die soziale Leistungen erbringen. Deutsche haben aber kein Geld sondern nur Schulden und so wird nach der Wahl gekürzt werden und zwar in Ausmaßen, die niemand für möglich gehalten hätte.
Jeder spielt nur noch auf Zeit, das was wäre wenn “Spiel” ist ausgespielt und Sie werden zukünftig mehr Arbeit haben als Ihnen lieb sein wird, Herr Siebern.
Mir braucht niemand mit irgendwelchen Visionen mehr kommen, bei mir zählen nur noch Fakten, Fakten und nochmals Fakten.
Deutsche hatten schon mal eine Supervision, die Weltherrschaft. Nur leider endete diese Supervision mit dem Tod vieler Wenden.
Wie wollen Sie mir den Tod schmackhaft machen, Herr Siebern? Wollen Sie mir etwas über das Leben nach dem Tod erzählen, welches so wunderschön ist?
Deutsche sind ja Meister der Suggestion.
Kümmern Sie sich um die Probleme von Deutschen, da haben Sie genug zu tun.
Die eigenen Probleme nicht lösen können aber bei anderen Völkern klugscheißen wollen, solche Leute wie Sie, Herr Siebern, kenne ich zur Genüge.
Und das was Sie als meine Vorstellungswelt bezeichen, Herr Siebern, steht im Programm der Wendischen Volkspartei, aber die müssen wahrscheinlich auch alle zu Ihnen in psychologische Behandlung.
Früher wurden Wenden noch vergast und heute werden sie für verrückt erklärt, von Leuten wie Ihnen.
Und jetzt können Sie mit Ihrer “Fachkompetenz” bei mir auch abtreten, Herr Siebern.
@ Martin Siebern
Sie haben wohl zu wenig Patienten? Lassen Sie mich raten,Herr Siebern, Sie haben eine Supervision und wollen mir helfen, das wahre Leben zu finden.
Warum helfen Sie nicht dem Deutschen Staat bei der Lösung der Probleme, da wäre wirkliche Hilfe von nöten, aber dafür reicht es bei Ihnen wohl nicht, sonst hätten Sie es schon gemacht.
@ Olivia van Hert
Ich habe Deutsche nicht gezwungen die Niederlausitz zu regieren und zu verwalten.
Das was ich schreibe sind meine Lebenserfahrungen mit Deutschen. Ich habe die Leute die so gearbeitet haben auch nicht eingestellt und es ist nicht meine Aufgabe dieses Personal zu kontrollieren, dafür haben die Chefs die alle dafür einen Haufen Kohle verdienen.
Denken Sie, ich glaube Ihnen mehr, Herr Kempen, wenn Sie Ihren Titel dazuschreiben?
Wenn das stimmen würde, was Sie schreiben, dann dürfte über Menschen die in der Öffentlichkeit stehen oder welche von der öffentlichen Meinung abhängig sind und z.B. als Bundeskanzler kandidieren, obwohl dieser Mensch nachweislich ein Mörder ist, dies der Öffentlichkeit nicht bekannt werden, weil dies sonst dazu führen könnte, daß dieser Mensch nicht gewählt wird und das könnte man dann wiederum wie Sie das formulieren als geschäftsschädigend auslegen.
Das glauben Sie doch selbst nicht, Herr Kempen daß man die Wahrheit verschweigen muß, das könnte nach Strafgesetzbuch sogar als Begünstigung von Straftaten ausgelegt werden.
Jeder Mensch macht sich seine Wahrheit selbst, niemand wird gezwungen Straftaten zu begehen und wer es dennoch tut, der muß anschließend mit den Konsequenzen leben. Nur das ist Recht.
Ich arbeite seit 15 Jahren als Psychologe im Spree-Neiße-Kreis, und möchte mich kurz in die Diskussion einklinken. Es hilft nicht, wenn Sie mit Barbara III. sprechen, oder wenn Sie versuchen, Sachverhalte in aristotelischer Logik darzustellen. Ganz offenbar hat sie Probleme, die weit über den Wortwert ihrer Beiträge hinausgehen. Auf Ebene der Diskussion werden Sie Barbara III. darum nie erreichen können. Nötig wären persönliche Sitzungen, um zum eigentlichen Problem vorzustoßen. Da das im Rahmen eines Internetforums nicht möglich ist, rate ich Ihnen dazu, die Beiträge einfach zu ignorieren. Jede Antwort führt automatisch dazu, dass sich die Patientin nur noch tiefer in ihre Vorstellungswelt hineinsteigert.
Barbara III., Ihre Aussagen sind schon alleine deswegen defamierend, weil sie davon ausgehen, dass “alle Deutschen” gleich sind, d.h. sie schließen von der Zugehörigkeit zu einer Nationalität auf bestimmte geistige und intellektuelle Eigenschaften. Zum Beispiel unterstellen Sie, Deutsche würden nicht an sich arbeiten, sich gerne verklagen lassen etc. Dies ist selbstverständlich eine Vorverurteilung aufgrund der Rasse der ihr zugehörigen Individuen. Um das deutlicher zu machen, nehme ich Ihre Sätze über Deutsche und ersetze das Wort Deutscher gegen Jude. Das mache ich – ich betone es deutlich – um Ihnen zu zeigen, was Sie da eigentlich sagen: “Warum machen denn Juden so viele Fehler? Jeder könnte doch korrekt arbeiten. Warum machen das Juden nicht?”
Barbara III., Sie gehen irrigerweise davon aus, dass das Recht auf freie Meinungsäußerung grundsätzlich immer das Persönlichkeitsrecht überschreibt. Das ist nicht der Fall. Meinungsäußerung ist nur bis zu einem gewissen Grad zulässig – dann nämlich, wenn man Grenzen z.B. zur Volksverhetzung, Geschäftsschädigung, Verleumdung etc. übertritt. Genau genommen gibt es folgende Rechtsbereiche, in denen die Meinungsäußerung in Deutschland eingeschränkt ist: dort, wo sie den Schutz der persönlichen Ehre gegen Beleidigung oder Verleumdung berührt, oder die Weitergabe als geheim klassifizierter Informationen, oder die übermäßige Kritik an eigenen oder ausländischen höchsten Staatsvertretern wie Staatsoberhaupt, Gerichten oder manchmal selbst einfachen Beamten (so genannte “Beamtenbeleidigung”), oder die Grenzen der Sittlichkeit und des Jugendschutzes (zum Beispiel Schilderungen sexueller Vorlieben), oder die Grenze der öffentlichen Sicherheit, oder des unlauteren Wettbewerb durch Herabsetzung („Madigmachen“) der Ware oder Dienstleistung eines Konkurrenten. In all diesen Fällen können Sie mitunter nicht berechtigt sein, Ihre Meinung zu äußern. Dazu kommt noch, dass natürlich auch kein Betreiber einer Website verpflichtet ist, Ihre Meinung zu verbreiten, d.h. jeder Betreiber einer Website hat ein Hausrecht und kann demzufolge beliebig Kommentare oder Meinungsbeiträge löschen. Im übrigen steht dieses Recht auch Zeitungen und Zeitschriften zu. Diese können nicht verpflichtet werden, bestimmte Meinungen oder Leserbriefe zu veröffentlichen (es sei denn, sie werden gerichtlich z.B. durch Gegendarstellung dazu angehalten), sondern sie können frei wählen, welche Meinung sie propagieren wollen und welche nicht. Eine Pflicht zur Objektivität gibt es im Gesetz nicht. D.h. niemand ist verpflcihtet, Meinungen, die von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, weiterzuverbreiten. Es steht Ihnen aber natürlich frei, Ihre Meinung in Ihrem eigenen Blog, auf Ihrer eigenen Website oder gar in Ihrer eigenen Zeitung oder auf Flugblättern zu publizieren und beliebig zu verbreiten. Das nur zur Information. Ich möchte damit weder für Sie noch gegen Sie Stellung bezogen haben.
Es ist nicht meine Schuld, Herr Siegel, daß Deutsche die Probleme nie gelöst sondern immer nur geschoben haben. Irgendwann ist es dann so weit, daß man vor einem großen Berg von Problemen steht, wo man dann gar nicht mehr weiß, wo man überhaupt noch anfangen kann und soll.
Bei und für Deutsche ist es nun so weit, sollten Sie das noch nicht bemerkt haben, Herr Siegel.
Na weil die Bezüge der Politiker nicht ausreichen oder die Politiker nicht genug ausgelastet sind müssen die sich auch nach Nebenbeschäftigungen umsehen. Ist schon Ernst die Lage für diejenigen. Ob denen das zum Teil 5 oder 6 stellige Nebeneinkommen im Jahr reicht Weiss ich nicht. Scheint aber nicht so da sie sich die Diäten ja auch immer mal wieder erhöhen und Dienstwagen im Urlaub nutzen müssen.
Ich halte mich an das Grundgesetz, Herr Siegel und Sie würden gut daran tun, es auch zu tun.
Es kann hier nicht jeder irgendetwas aufmachen und sich dann einbilden, Regeln außerhalb des Grundgesetzes schaffen zu können.
Die Medien können mal ihre “Regeln” gerichtlich prüfen lassen und da werden viele mit ihren Regeln durchfallen, so wie es eben auch viele unwirksame Klauseln in Mietverträgen gibt und sobald die LR was löscht, was nach Grundgesetz gar nicht zu löschen wäre, betreiben Sie gegen mich Diskriminierung.
Wo steht geschrieben, daß Arbeit Spaß machen muß, Herr Siegel? Oder ist Politik, Diskussion usw. vielleicht gar keine Arbeit? Warum bekommen dann Politiker Bezüge?
Mir macht schon sehr lange, vieles was Deutsche in der Niederlausitz tun keinen Spaß.
Liebe Diskussions-Teilnehmer ich habe viel Verständnis für alle, die der Meinung sind, die Diskussionsbeiträge von Barbara III bringen die Debatte jetzt nicht voran. Ich bin der selben Meinung und ignoriere sie einfach.
Werte Barbara III, bitte halten Sie sich an die Blog-Grundlegen einer vernünftigen Diskussion. So macht es keinen Spaß
Rassistisch ist das, was Deutsche in der Niederlausitz tun.
Jeder muß auch lernen mit seiner eigenen Wahrheit zu leben, Trinchen und solange Deutsche Wenden in der Niederlausitz welches das Siedlungsgebiet der Wenden ist unterdrücken und so tun, als wären Deutsche hier die Herren und Wenden hätten zu schweigen und zu kuschen, solange werde ich auch mindestens von meinem Recht Gebrauch machen.
Wenn man Deutschen den Spiegel vor´s Gesicht hält dann ist man doch keine Rassistin, Trinchen.
Warum machen denn Deutsche so viele Fehler? Jeder könnte doch korrekt arbeiten. Warum machen das Deutsche nicht? Warum wollen Deutsche ständig und permanent für ihre Fehler verklagt werden anstatt diese einfach zu korrigieren, wenn man darauf hingewiesen wird? Und wenn man Deutsche dann verklagt, dann haben die immer noch kein Einsehen und man hat nur Kosten.
Es ist nicht gegen das Gesetz die Wahrheit zu verbreiten auch das steht im Grundgesetz und wenn die eigene Wahrheit Deutschen nicht gefällt, dann hätten sich Deutsche eine bessere Lebenswahrheit schaffen sollen, schließlich schafft sich jeder seine eigene Lebenswahrheit mit seinem Leben selbst und zwar privat und auch beruflich. Es ist nicht so, daß man z.B. nicht sagen darf, daß eine Person diese oder jene Straftat begangen hat, weil diese Person sonst eventuell Nachteile zu befürchten hat, das hätten sich die Straftäter vorher überlegen sollen, daß das Begehen von Straftaten, je nach schwere der Straftat unter Umständen Einfluß auf ihren gesamten Lebenslauf haben wird.
Es wird auch niemand gezwungen fehlerhafte Arbeitsleistungen zu erbringen. Es ist doch wohl eher so, daß entweder ein böser Wille dahinter steckt oder Menschen Arbeiten verrichten, für welche diese gar nicht geeignet sind, dann kommen Fehlleistungen zustande und der kleine Bürger soll sich dann mit diesen selbstherrlichen Personen herumstreiten.
Nirgendwo steht geschrieben, daß man sich streiten muß aber es steht geschrieben, daß jeder das Recht hat seine Meinung zu äußern.
Mal eine generelle Frage: Ich denke, dass Rassismus keine gesellschaftlich geduldete Handlung ist. Daher werden – zu Recht – aus dem Forum von LR Online Tiraden gegen andere Nationalitäten gelöscht. Nur Barbara III. erlaubt man ihre rassistischen Äußerungen über Deutsche (wie auch auf dieser Seite weiter unten). Das verstehe ich nicht. Verstehen Sie mich nicht falsch – man kann vieles in unserem Land und unserer Gesellschaft kritisieren. Aber dass eine Person grundsätzlich alles verdammt, und zwar nur aus Gründen der Nationalität, das finde ich bedenklich – und ich finde, hier sollten gleiche Maßstäbe für alle gelten. Wer Menschen nur wegen ihrer Nationalität diskriminiert, sollte das nicht in der Öffentlichkeit tun dürfen.
Diese Nachricht erfüllt alle Vorurteile gegen Zeitungen. Aus dem Text geht eindeutig hervor, dass gar keine Ampelsünder begnadigt wurden, weil es nämlich gar keine gab, sondern es sich um einen Irrtum handelte, der rückgängig gemacht wurde. Trotzdem macht die Zeitung eine Schlagzeile daraus, die mit falschen Tatsachen hausiert, oder anders ausgedrückt, schlichtweg lügt. Seriös finde ich das nicht.
Dann sollte wohl besser der der den Fehler beging zur Rechenschaft gezogen werden, genauso wenn ich den Fehler mache und bei Rot ueber die Ampel fahren wuerde. Aber wir sind ja auch alle nur Menschen, da passieren eben mal welche, ist halt so.
Es ist doch völlig irre, daß Verfahrenskosten für Bußgelder, wenn man z.B. in Widerspruch geht, meist sehr viel höher sind als das eigentliche Bußgeld. Aber bei Deutschen ist ja vieles irre.
Die Überschrift ist falsch. “Ampelsünder” gibt es ja gar nicht, weil sich herausgestellt hat, dass die Gemeinde gesündigt hat, nicht die Autofahrer.
Schließlich ist Rechtsprechung in Deutschland nicht kostenfrei und niemand ist verpflichtet sich mit Behörden, Ämtern oder Richtern zu rumzustreiten.
Das möchte ja wohl auch sein, daß die für Recht sorgen, die den Fehler begangen haben.
Niemand muß seine Unschuld beweisen.
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